Rechtsanwalt Strafrecht - Fachanwalt für Sozialrecht, Neu-Isenburg J. Sokolowski

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• Anwendung von Jugendstrafrecht auf Heranwachsende
  30. Mär. 2011, 11:36 | Leser: 55
  

  Zu den Voraussetzungen, unter denen auf Heranwachsende zwischen dem 18. und 21. Lebensjahr Jugendstrafrecht anzuwenden ist, hat der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes in seinem Beschluss vom 15.03.2011 in dem Verfahren ausführlich Stellung genommen und unter anderem Folgendes ausgeführt: Für die [...]

• Umsatzsteuerkarusell: Unternehmer i.S.d. § 15 UStG?
  30. Mär. 2011, 10:00
  

  Die Besonderheiten bei der umsatzsteuerrechtlichen Behandlung eines Einkaufs aus einem EU-Mitgliedsland machen sich zahlreiche – deswegen strafrechtlich verfolgte – Unternehmer zu Nutzen. In seinem Beschluss vom 8.02.2011 in dem Verfahren 1 StR 24/10 hat der BGH sich mit einem solchen Fa[...]

• Wenn der Überblick verloren geht, oder Geiz ist doof…
  29. Mär. 2011, 06:36 | Leser: 146
  

  Verschiedene gefälschte Reisepässe, ergaunerte EC-Karten sowie ebenfalls gefälschte Meldebescheinigungen soll ein 32-jähriger Nigerianer in den vergangenen Tagen zahlreich benutzt haben. Mit dem hauseigenen Motto “Geiz ist geil” und einem ghanaischen Pass soll er sich in einem bekannten [...]

• Taubstummer mit 2,36 Promille aber ohne Führerschein auf der Autobahn…
  28. Mär. 2011, 10:03 | Leser: 78
  

  Ein taubstummer 29-jähriger Mann soll am vergangenen Mittwochabend mit 2,36 Promille in einem Pkw unterwegs gewesen. Zeugen meldeten zunächst einen Schlangenlinien fahrenden Kleinwagen auf der BAB 5. Der 29-jährige soll sodann weiter auf der BAB 648 gefahren sein. Hier wurde er von einer Streife der[...]

• Schuldspruch darf nicht Gegenstand eine Verständigung sein
  21. Mär. 2011, 09:06 | Leser: 25
  

  Allein die unzulässige Verständigung über den Schuldspruch führt nicht zu einem Verbot, das auf Grund der Verständigung abgegebene Geständnis des Angeklagten zu verwerten. Diesen Leitsatz hat der Bundesgerichtshof in seinem Beschluß vom 1.03.2011 in dem Verfahren 1 StR 52/11 aufgestellt und in den[...]

• Anklage gegen angebliches Al Qaida Mitglied
  15. Mär. 2011, 16:28 | Leser: 22
  

  Die Bundesanwaltschaft hat am 25. Februar 2011 vor dem Staatsschutzsenat des OLG Frankfurt am Main Anklage gegen den einen 25-jährigen Deutschen wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (§ 129b Abs. 1 i.V.m. 129a Abs. 1 StGB) erhoben. Der Angeschuldgt[...]

• Rentenerhöhung zum 1. Juli 2011
  15. Mär. 2011, 14:25 | Leser: 63
  

  Rentner erhalten ab 1. Juli 0,99 Prozent mehr Rente. Grundlage für die Rentenanpassung ist die Entwicklung der Pro-Kopf-Bruttolöhne- und -gehälter der Beschäftigten im Vorjahr. Im letzten Jahr mussten die Rentnerinnen und Rentner auf eine Erhöhung ihrer Altersbezüge verzichten. Die Renten hätten &[...]

• Beleidigte Richterin…
  15. Mär. 2011, 14:05 | Leser: 233
  

  Am 04.04.2011 ab 9. 30 Uhr findet im Amtsgericht Neustadt in Saal 214 vor dem Strafrichter die Hauptverhandlung gegen einen Rechtsbeistand statt, dem vorgeworfen wird, eine Richterin des Amtsgerichts Neustadt a. Rbge. beleidigt zu haben. Quelle: AG Neustadt Copyright © 2011 by Anwalt bloggt J. [...]

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